Politischer Verrat von Zarife Bulut

Politischer Verrat von Zarife Bulut                                    aus Vorsprung-Online

  1. Dezember 2017

Hanau

 

In einer Presserklärung kritisiert der Kreisverband der LINKEN den Austritt von Zarife Bulut aus der Fraktion der Alternativen Linken in der Hanauer Stadtverordnetenversammlung als politischen Verrat.

Zarife Bulut wird ab 1. Januar 2018 nicht mehr der Fraktion der Alternativen Linken angehören und zur BfH-Fraktion überwechseln. „Wir sind von diesem Schritt nicht grundsätzlich überrascht“, kommentiert dies der LINKEN-Kreisvorsitzende Dr. Thomas Maurer.

„Schließlich war sie bereits im Sommer aus der LINKEN ausgetreten und hat sich jeglichen Gesprächsangeboten darüber entzogen. Zugegebenermaßen auf dem falschen Fuß erwischt hat uns dagegen der Zeitpunkt jetzt – kurz vor der Neuformierung der AL-Fraktion und vor dem Jahresende. Die Positionen von ALL und BfH sind in vielen Politikbereichen so unterschiedlich, das wir dieses Vorgehen von Frau Bulut, obzwar nicht rechtswidrig, nur als politischen Verrat an den Zielen der ALL und an den Interessen der Wählerinnen und Wähler bezeichnen können. Frau Bulut war, wie es ein ALL-Mitglied richtig ausgedrückt hat, „bei den Kommunalwahlen von der DIDF an die Hand genommen und, da sie nur wenige kannten, mit dem Programm der ALL von Haustür zu Haustür geführt worden“. Politisch ehrlich wäre es daher, das Mandat, dass sie nur als ALL-Kandidatin erhalten hat, zurückzugeben. Wir bedauern nicht, dass Zarife Bulut gegangen ist. Wir bedauern, dass sie das mit Lügen und Halbwahrheiten verbindet, dass sie damit viele Wählerinnen und Wähler verraten hat und dass die ALF in der Hanauer Stadtverordnetenversammlung zukünftig nur aus Gregor Wilkenloh bestehen wird, was eine zukünftige linksalternative Politik natürlich erschweren, aber nicht unmöglich machen wird.

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